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Protokoll der 100. Mitgliederversammlung

Datum: Freitag, 23. Mai 2025, 14.00-17.00 - Ort: Luzern, KKL

1. Begrüssung

Der Präsident heisst die Anwesenden mit einem kurzen Film in der schönsten Stadt der Welt willkommen und ruft dazu auf, das 100jährige Jubiläum des Verbandes gebührend zu würdigen.

Der Präsident übergibt Herrn BR Beat Jans, der ein Grusswort halten wird.

Bundesrat Beat Jans stellt eingangs die Frage, was ihn mit den Betreibungs- und Konkursamt verbindet. Beiden fehlt es immer an Geld, man darf nicht über die Arbeit reden und man hat Mühe Leute zu finden, die das Amt ausüben wollen. Das SchKG ist das älteste «scharfe» Gesetz, aber die Branche ist ein Vorreiter der Digitalisierung. Im Gesundheitswesen reibt man sich die Augen und lässt den Fax fallen. Die Konferenz ist ein Motor der Innovation, obwohl das Umfeld schwierig ist. Die gesellschaftlichen Ansprüche steigen. Die Betreibungs- und Konkursbeamten sind die erste Anlaufstelle für Menschen in existenziellen Situationen; sie tragen Verantwortung für einen menschenwürdigen Umgang mit den Schuldnern. Älter als das SchKG ist noch das Bundesgesetz über die Begnadigung. Der BR schlägt dem Parlament nun eine Restschuldbefreiung vor – auch eine Art Begnadigung –, was zur Zeit von der Kommission beraten wird. Es geht darum, Menschen in ausweglosen Situationen eine 2. Chance zu geben. Die Vorlage macht den Job der Beamten noch anspruchsvoller; bei der Umsetzung kann der Bundesrat auf die Konferenz zählen, in der sich Fachleute mit Verantwortungsbewusstsein seit 100 Jahren engagieren. Dass das Gesetz aktuell geblieben ist, ist auch der Konferenz zu verdanken. Der abtretende Präsident hat die Arbeit der Konferenz während 25 Jahren geprägt. BR Jans dankt ihm dafür und wünscht der Konferenz weiterhin Kraft, Offenheit und Innovationsgeist.

Der Präsident bedankt sich für die freundlichen Worte an BR Jans, aber auch den Verantwortlichen im BJ für die sehr gute Zusammenarbeit. Er hat heute die Aufgabe, durch die Jubiläumsversammlung zu führen. Er hofft, dass die Konferenz weitere 100 Jahre überdauern wird, im Gegensatz zu seiner heutigen Ansprache. Die 1920er Jahre waren geprägt von Neuerungen wie der elektrischen Registerkasse und der Einführung eines internationalen Zahlungssystems, und immer mehr Menschen benutzten Checks statt Bargeld. Ironischerweise verschlechterte sich die Zahlungsmoral umso mehr, als es einfacher wurde, Zahlungen zu leisten. Das war einer der Anstösse zur Gründung der Konferenz. Nach den Statuten des Verbandes ging es darum, den Austausch unter den Betreibungs- und Konkursbeamten zu fördern und überkantonal zu ermöglichen, aber auch das Gesellige kam schon damals nicht zu kurz.

In den vergangenen 100 Jahren hat unser Verband für Verlässlichkeit und Kontinuität gesorgt und enge Beziehungen untereinander und zu den Aufsichtsbehörden aufgebaut. Wir haben auch viele gesellige Stunden und gemeinsame Ausflüge verbracht. In diesem Geist möchte der Präsident das heutige Jubiläum begehen. Wenn mehr Technik mit weniger Zahlungsmoral einhergeht, wird es uns weitere 100 Jahre brauchen.

Der Präsident stellt fest, dass statutengemäss zur Versammlung eingeladen wurde. Mit Freude begrüsst er die zahlreich erschienenen Gäste aus Politik und Justiz, namentlich Herrn Bundesrat Jans, die Vertreter des Bundesgerichts (Bundesrichter Prof. Stephan Hartmann und Gerichtsschreiber Dr. Marco Levante), des Bundesamtes für Justiz (Prof. Rodrigo Rodriguez, lic. iur. Philipp Weber, Stefan Podolak und lic. iur. Urs Paul Holenstein), des Kantonsgerichts Luzern (Dr. Peter Schumacher, lic. iur. Vivian Fankhauser Feitknecht und Dr. Marius Wiegandt) und weiterer kantonaler Aufsichtsbehörden sowie Regierungsrätin Silvia Thalmann (Kanton Zug) und den Luzerner Stadtpräsidenten Beat Züsli.

Der Präsident richtet sodann den Ehrenmitgliedern, von denen Frida Andreotti, Stefan Broger, Flavio Cometta, Michael Dörflinger, Roland Isler, Pascal Lauber, Klemens Lengen und Roger Vergère anwesend sind, seinen Dank für deren unermüdlichen Einsatz aus. Er begrüsst weiter die Vertreter des Organisationskomitees der nächsten Mitgliederversammlung in Freiburg, Cindy Gachet und Manuel Jungo. Er richtet sich schliesslich an die frisch prämierten Berufskolleginnen und -kollegen. Ihr Erfolg ist kein Zufall, sondern das Resultat von Engagement, Durchhaltevermögen und Leidenschaft. Schliesslich begrüsst er die Teilnehmer, welche die Versammlung aus Platzgründen nicht im Auditorium, sondern in den Clubräumen verfolgen. Auf eine Verlesung der Entschuldigungen verzichtet er.

Der Präsident weist darauf, dass eine Kampfwahl ansteht und stimmberechtigt nur die Vertreter der Kollektivmit-glieder, die Passivmitglieder nach altem Recht und die Einzelmitglieder aus Kantonen ohne Verband sind. Er schlägt Danijela Bozovic, Daniel Fischbacher und Lea Huez als Stimmenzähler vor. Es werden keine anderen Vorschläge gemacht. Der Präsident stellt fest, dass damit die Stimmenzähler gewählt sind. Es sind 145 Stimmen vertreten.

Bundesrichter Prof. Stephan Hartmann überbringt die Grussworte des Bundesgerichts. 1925 war das SchKG noch ein relativ junges Gesetz, viele Fragen waren noch nicht beantwortet. In den vergangenen 100 Jahren haben sich die Betreibungs- und Konkursämter mit immer neuen Herausforderungen konfrontiert gesehen. Die Konferenz setzt sich mit grossem Fachwissen für eine praxisnahe Gestaltung des Gesetzes und die fachliche Unterstützung der Beamten ein. Ihr Wirken ist auch für andere Rechtsgebiete wichtig; die Richtlinien der Konferenz sind auch der Ausgangspunkt für das Existenzminimum im Familienrecht. Die Zwangsvollstreckung greift direkt in das Vermögensrecht der Schuldner ein, die Beamten sind daher nicht nur mit technischen Fragen, sondern auch mit menschlichen Problemen konfrontiert. Gesellschaft und Rechtsordnung werden sich auch in den künftigen 100 Jahren weiterentwickeln. Der Beitrag der Konferenz zur Fortentwicklung des Rechts wird auch künftig gefragt sein.

 

2. Protokoll der Mitgliederversammlung vom 7. Juni 2024

Der Präsident stellt fest, dass das Protokoll am 7. Mai 2025 versandt worden ist. Er verzichtet auf dessen Verlesung.

://: Das Protokoll einstimmig genehmigt.

3. Jahresbericht 2024

Aus Zeitgründen verzichtet der Präsident darauf, den Jahresbericht zu verlesen. Dieser ist seit 12. Mai 2025 auf der Homepage aufgeschaltet. Stattdessen präsentiert er einige statistische Zahlen im Vergleich von 1925 und 2024. Statistiken sind wie trockene Kekse, nahrhaft und ohne Kaffee schwer herunterzubringen. Die Betreibungen sind um 478% gestiegen, die Pfändungen um 822% und die Verwertungen um 4459% gestiegen. Die meisten Zahlungsbefehle wurden damals in Bern, die wenigsten in Nidwalden ausgestellt. Heute ist die Waadt Spitzenreiter und Appenzell Innerrhoden das Schlusslicht. Die Konkurse haben um 954% zugenommen. In Bern gab es 240 Konkurseröffnungen, in Nid- und Obwalden je 1 Verfahren. Die Wohnbevölkerung ist von 3,9 Mio. auf 9 Mio. Menschen gestiegen. Der Bierkonsum pro Kopf lag bei 47,3 l, heute bei 50 l, ist also nur marginal gestiegen. Nur die Zahl der Ehescheidungen kann mithalten, diese sind um 720% gestiegen. 1925 gab es nur 3 hundertjährige Personen. Auch die Frisuren haben sich verändert. Bei den Damen waren Fingerwellen beliebt, bei den Männern kurze glatte Haare mit viel Pomade und Seitenscheitel. Bei der Recherche hat er festgestellt, dass seine Frisur dem entspricht (Heiterkeit).

Daniel Romano lässt über den Jahresbericht abstimmen.

://: Dem Jahresbericht wird einstimmig zugestimmt.

4. Jahresrechnung 2024

Daniel Romano präsentiert die Jahresrechnung 2024. Zum 2. Mal deckt sich das Rechnungsjahr mit dem Kalenderjahr. Die Rechnung schliesst positiv ab, insbesondere dank Sparbemühungen und höheren Einnahmen. Die Rechnung schliesst mit einem Überschuss von CHF 16’025.71 und einem Vermögen per Ende des Vereinsjahrs von CHF 148’369.07.

Die Revisoren Daniel Blaser und Jürg Obrist empfehlen die Annahme der Jahresrechnung und die Entlastung des Vorstandes.

://: Die Jahresrechnung 2024 wird einstimmig genehmigt.

Dem Zentralvorstand, dem Kassier Daniel Romano, der Ausbildungsleiterin Marianne Huber und den übrigen Organen wird einstimmig die Entlastung erteilt.

5. Voranschlag 2026 und Mitgliederbeitrag

Daniel Romano stellt sodann das Budget 2026 vor. Es ist ein Überschuss von CHF 1'110.00 budgetiert.

://: Der Voranschlag 2026 wird einstimmig genehmigt.

Daniel Romano schlägt namens des Vorstands vor, die Mitgliederbeiträge auf der gleichen Höhe (wie in Kraft seit 2023) zu belassen.

://: Die Mitgliederbeiträge werden einstimmig wie folgt festgelegt:

– Einzelmitglieder und Passivmitglieder mit Stimmrecht gemäss Art. 23 Abs. 1 Statuten: CHF 45.—

– Passivmitglieder: CHF 30.—

– Kollektivmitglieder und Einzelmitglieder als Kantonsvertreter: CHF 105.—/Stimme, minimal CHF 150.—, maximal CHF 1'500.—.

6. Wahlen

Der Präsident richtet einige Worte in eigener Sache an die Versammlung. Nach 8 Jahren als Präsident dankt er den Kolleginnen und Kollegen für die interessanten Einblicke und angenehmen persönlichen Begegnungen. Er dankt für das Vertrauen und Wohlwollen, das ihm geholfen hat, das Amt erfolgreich auszuführen. Es war ihm stets ein Anliegen, dass die Konferenz geschlossen auftritt. Er hat sich nie als «höchster Betreibungs- und Konkursbeamter der Schweiz» gefühlt, sondern als Teil einer Gemeinschaft, die ihre Aufgaben zusammen mit Respekt, Kollegialität und Vertrauen erfüllt. Seine Präsidentschaft bot ihm das aussergewöhnliche Privileg, zahlreiche Berufskolleginnen und -kollegen kennen und schätzen zu lernen und wertvolle Freundschaften fürs Leben zu schliessen. Er durfte pro Jahr an mindestens 10 kantonalen Mitgliederversammlungen teilnehmen und lernte dabei viele neue Orte, Standpunkte und Weine in der Schweiz kennen.

Sein spezifischer Dank geht an die Kolleginnen und Kollegen im Zentralvorstand, deren Unterstützung eine verlässliche Konstante war, an das Bundesamt für Justiz und das Bundesgericht für den stets freundlichen und offenen Austausch, und an sein Team des Betreibungs- und Konkursamtes Nidwalden. Deren Unterstützung, grosses Verständnis, Engagement und Verlässlichkeit ermöglichten es ihm, seine Aufgaben über viele Jahre hinweg mit Hingabe auszuüben. Er bedankt sich am meisten für den Frohmut und Humor, den er bei vielen Begegnungen erlebt hat, und zitiert Ernst Martz: «Da unser Beruf genug dunkle Stellen hat, haben wir es oft sehr nötig, uns durch Frohmut und Humor zu erheitern.»

Schliesslich leitet der Präsident zur Wahl seiner Nachfolgerin oder seines Nachfolgers über. Er stellt fest, dass ein ordentliches Wahljahr vorliegt. Es sind das Präsidium, der Vorstand und die Revisoren zu wählen. Der Vorstand beantragt die Wahlen schriftlich durchzuführen, weil die unterschiedlichen Stimmenzahlen die Auszählung schwierig machen. Dagegen werden keine Einwendungen erhoben.

://: Einstimmig wird die schriftliche Durchführung der Wahl beschlossen.

Der Präsident schlägt vor, zuerst das Präsidium, danach den übrigen Vorstand und schliesslich die Revisoren zu wählen. Dagegen werden keine Einwendungen erhoben.

Cornelia Löhri, Zug, und Thomas Winkler, Dietikon stellen sich zur Wahl.

Cornelia Löhri als gebürtige Stadtluzernerin freut sich, hier an diesem Ort zur Wahl stellen können. Sie umreisst ihren Werdegang, den sie als kaufmännische Angestellte an einem kleinen Sportelamt begonnen hat. Gemeinsam lässt sich viel erreichen. Kollegialer Austausch und der Aufbau tragfähiger Netze sind wichtig. Die Sichtbarkeit unserer Arbeit ist zu verbessern.

Es folgt ein kurzer Film mit wertschätzenden Statements verschiedener Persönlichkeiten.

Cornelia Löhri verweist weiter darauf, dass Entwicklungen sich auch in personellen Veränderungen zeigen; der Frauenanteil ist stark gestiegen. Es gilt, den Wandel aktiv mitzugestalten. Die Digitalisierung bietet Chancen, die genutzt werden sollen.

Thomas Winkler lässt ebenfalls seinen Lebenslauf Revue passieren. Es ist ihm wichtig, sich aktiv für den Berufsstand einzusetzen. Der Berufsalltag hat sich stark verändert. Die Kundschaft – Schuldner und Gläubiger – ist anspruchsvoller geworden, auch die Erwartungen der Politik sind gestiegen. Die Welt ist schnelllebig geworden, dieser Trend wird weitergehen. Grosse Projekte stehen an: Sanierungsverfahren, schweizweiter Betreibungsauszug, Steuern im Existenzminimum. Unser Berufsverband wird immer wichtiger und darf die Leute an der Front nicht alleine lassen. Es müssen die nötigen Schulungen und Formulare angeboten werden. Ein respektvoller Umgang mit den Kolleginnen und Kollegen ist oberstes Gebot. Die Konferenz muss als verlässlicher Partner wahrgenommen werden. Er bezeichnet sich als gut vernetzt und ist überzeugt, dass er das bestehende Team des Zentralvorstands unterstützen kann.

Danach erläutert der Präsident das Wahlprozedere. Für den Zentralvorstand stellen sich alle bisherigen Mitglieder mit Ausnahme des Präsidenten zur Wahl. Bei Abwahl eines Mitglieds ist keine Ersatzwahl vorgesehen, da die Sitzzahl nicht fix ist. Als Revisoren kandidieren die bisherigen Daniel Blaser, Stephan Boesch und Jürg Obrist.

Auf Frage des Präsidenten melden sich keine weiteren Kandidatinnen oder Kandidaten. Er folgt die schriftliche Wahl.

Während der Auszählung überbringt Dr. Peter Schuhmacher das Grusswort der Luzerner Justiz. Ein 100jähriges Jubiläum macht Eindruck. Luzern freut sich, dass hier gefeiert wird. Das SchKG war eine Pionierleistung und ein Meilenstein im Verfahrensrecht. Das SchKG ist immer noch eine schlanke Schönheit, ein Evergreen. Einige Reformen wurden umgesetzt, und es ist gelungen, das Verfahren rasch, effizient und fair zu halten. Die Betreibungs- und Konkursämter erweisen dem Staat, der Wirtschaft, der Gesellschaft einen grossen Dienst.

Der Präsident bedankt sich für das Grusswort und dankt Peter Schuhmacher für die langjährige Zusammenarbeit.

Beat Züsli heisst die Anwesenden herzlich willkommen und gratuliert dem Verband zum Jubiläum. Er hat sich Gedanken gemacht, weshalb man ausgerechnet Luzern ausgesucht hat: Ist es ein Hotspot der Betreibungen und Konkurse, liegt es an den öffentlichen Finanzen? (Laut der Luzerner Zeitung ist Luzern die reichste Stadt der Schweiz.) Er geht davon aus, dass eher die Gute Lage und Infrastruktur der Grund ist. 1804 hat Schopenhauer Luzern als «kleines schlecht gebautes menschenleeres Städtchen» bezeichnet, aber schon damals seine Lage hervorgehoben. Der heutige Eindruck ist ein anderer, das KKL ist eine architektonische Ikone. Er dankt den Mit-gliedern der Konferenz für ihre anspruchsvolle Arbeit abseits der öffentlichen Wahrnehmung.

Es folgt ein Film mit Statements von Teilnehmern der Young Conference. Das Projekt hat das Ziel, jüngeren Kolleginnen und Kollegen zu helfen, ein berufliches Netzwerk aufzubauen und sie für die aktive Mitwirkung im Verband zu gewinnen.

Danach werden die Wahlresultate bekannt gegeben.

://: Als Präsident mit 113 Stimmen gewählt ist Thomas Winkler (weitere Stimmen: Cornelia Löhri 31).

Der Präsident bedankt sich für den spannenden Wahlkampf und dankt Cornelia Löhri für den grossen Einsatz.

Thomas Winkler bedankt sich bei der Versammlung für das ausgesprochene Vertrauen und erklärt Annahme der Wahl.

://: Als Mitglieder des Zentralvorstandes bestätigt werden und Stimmen erhalten haben:

– Matthias Häuptli 134

– Yves Hostettler 135

– Marianne Huber 130

– Cornelia Löhri 131

– Fernando Piccirilli 144

– Bogdan Todic 144

– Daniel Romano 144

Nicht gewählt ist Yves de Mestral (40 Stimmen).

Der Präsident dankt Yves de Mestral für sein grosses Engagement. Yves de Mestral ergreift das Wort. Die Stadtzürcher haben sich für einige Neuerung eingesetzt. Er wird sich weiterhin für den Berufsstand einsetzen, man wird weiterhin von ihm hören.

7. Anträge der Mitglieder

Der Präsident stellt fest, dass keine Anträge eingegangen sind.

8. Verschiedenes

Cindy Gachet und Manuel Jungo stellen die Planung der Mitgliederversammlung 2026 vor, die im neuen Eishockey-Stadion Freiburg-Gottéron stattfindet.

Der Präsident dankt dem OK der Mitgliederversammlung 2025. Er weist weiter auf das Jubiläumsheft der BlSchK hin. Zum Abschluss lädt der Präsident die Teilnehmer zu einem unvergesslichen Abend ein.

Bogdan Todic wendet sich an den abtretenden Präsidenten. Dieser hat in seiner Amtszeit 3 Päpste erlebt. Bei seiner Wahl in den Zentralvorstand war Griechenland Fussball-Europameister. Noch eindrücklicher ist aber die digitale Entwicklung. eSchKG war noch nicht eingeführt. Sein Einsatz hat die Akzeptanz von eSchKG gefördert. 11 Jahre lang war er ausserdem Präsident des SVBBK; die Aus- und Weiterbildung war ihm ein grosses Anliegen. Seit 2008 gibt es die eidg. Berufsprüfung; der Präsident setzte sich auch für eine eigene Schule ein, die seit 2013 etabliert ist. Der Redner hat verschiedene Weggefährten nach Geschichten gefragt, aber niemand wollte eine Geschichte erzählen, die man heute erzählen kann; bekannt ist, dass seine Versammlungen der Zentralschweizer Verbandes legendär waren. Eine typische Aussage lautet: «Das möche mer». Der abtretende Präsident ist kein Theoretiker, sondern ein Macher, der stets Vollgas gibt und sich selber nicht zu wichtig nimmt. Er hat die Wünsche und Bedürfnisse der Mitglieder aufgesucht und die Konferenz in die Zukunft geführt.

Unter standing ovations wird dem abtretenden Präsidenten eine Holzskulptur des Bildhauers Peter Bissig übergeben.

Bogdan Todic schlägt der Versammlung vor, dem abtretenden Präsidenten die Ehrenmitgliedschaft zu verleihen.

Dem wird mit Akklamation und standing ovations zugestimmt.

://: Armin Budliger wird zum Ehrenmitglied der Konferenz ernannt.

Zum Abschluss dankt Yves de Mestral als Präsident des OK 2025 den Sponsoren. Wir sind etwas Opfer des Erfolgs, viele Teilnehmer bedeutet hohe Kosten. Mit diversen organisatorischen Hinweisen endet die Versammlung.

Schluss: 16.37 Uhr

Luzern, 23. Mai 2025

Der Protokollführer:

Matthias Häuptli